Message of the Week

Angesichts der Impfpflicht muss die Bundesregierung jetzt rasch einen Fahrplan auf den Tisch legen, um die massiven Einschränkungen unseres täglichen Lebens endlich zurückzufahren. Beginnen soll das mit der überzogenen und völlig willkürlichen Sperrstunde um 22 Uhr und dem Aufheben von 2G im Handel. Auch der Lockdown für Ungeimpfte soll sofort aufgehoben werden. Jetzt gilt es die Gräben in unserer Gesellschaft zuzuschütten und die Polarisierung zu überwinden. Denn aus dieser Krise kommen wir nur gemeinsam.

Eine gesündere Ernährung, endlich mehr Sport treiben, weniger Fleisch essen – oft startet das neue Jahr mit guten Neujahrsvorsätzen. Fakt ist aber: Die Mehrheit der Österreicher_innen nimmt sich kategorisch erst gar keine vor. Und die österreichische Bundesregierung offensichtlich auch nicht. Denn anstatt ihre Versprechen einzulösen und für mehr Gerechtigkeit und Erneuerung im Land zu sorgen, wird weiter auf Stillstand gesetzt. Wir finden: Mit schlechten Gewohnheiten sollte man besser spät als nie aufzuhören – und stattdessen guten Vorsätzen eine neue Chance geben. Mehr dazu findest du in unserem Blog!

Ein krisenreiches Jahr neigt sich langsam dem Ende zu. Jetzt müssen wir aber nach vorne schauen: Was es braucht, sind Geschlossenheit, Leadership, klare Ansagen, echten Gestaltungswillen und mutige Visionen für die Zukunft Österreichs. Wir wünschen euch frohe Festtage und ein schönes neues Jahr!

Die Bundesregierung hat wieder einmal nichts aus ihren vergangenen Fehlern gelernt und verteilt das Geld planlos mit einer Gießkanne. Unsere Unternehmen müssen in schwierigen Zeiten unterstützt werden, aber die Hilfe soll zielgerichtet sein! Die COFAG-Hilfen können in dieser Form nicht weitergeführt werden!

Österreich braucht eine verlässliche Regierung, die nicht nur an sich denkt, sondern aktiv die Zukunft unseres Landes gestaltet. Die aktuelle Regierung wird es nicht sein. Wir fragen uns, ob es nicht der bessere Weg wäre, die Wählerinnen und Wähler zu befragen, in welche Richtung sich unser Land entwickeln soll. Damit endlich wieder eine Vision und eine Gestaltungskraft in unser Land gebracht werden!Österreich hat etwas Besseres verdient.

Wichtig ist uns, dass wir alle gemeinsam daran arbeiten, dass wir alle unsere Freiheit wieder zurückbekommen – und kein Lockdown mehr notwendig ist. Dafür braucht es eine Gesamtanstrengung aller. Und die Frage, die dafür beantwortet werden muss, ist: Wie kommen wir da hin – unabhängig von einer Impfpflicht oder nicht.

Wir müssen jetzt gemeinsam alles tun, damit der neuerliche Lockdown den bisherigen Aufschwung nicht wieder zunichte macht. Besonders betroffen ist aktuell der Handel - mitten in der wichtigen Vorweihnachtszeit. Um zu verhindern, dass Kund_innen gänzlich in den Onlinehandel abwandern, müssen wir dem niedergelassenen Handel schon für Anfang Dezember eine klare Öffnungsperspektive geben. Denn mit entsprechenden Schutzmaßnahmen (2G und FFP2-Maskenpflicht) ist das Infektionsrisiko hier nachweislich minimal. Retten wir jetzt das Vorweihnachtsgeschäft im Handel und sichern so tausende bedrohte heimische Arbeitsplätze!

Seit Monaten fordern wir NEOS, allen Ungeimpften Briefe mit konkreten Impfterminen zu schicken, um das Impfangebot noch einfacher und niederschwelliger zu machen und so die Durchimpfungsrate zu erhöhen.Wien und Vorarlberg haben damit bereits begonnen. Aber worauf warten die anderen Bundesländer?

Der erneute komplette Lockdown in Österreich ist das Ergebnis eines Totalversagens dieser Bundesregierung. Dass er nun als ultima ratio scheint, um das Gesundheitssystem zu schützen, ist die Folge ihres Zögerns und Zauderns. So schaden ÖVP und Grüne mit ihrer Unfähigkeit dem letzten Funken Vertrauen in die Politik, der Gesundheit - physisch wie psychisch - der Menschen, der Wirtschaft und dem Wohlstand in unserem Land. All das hätte sich Österreich erspart, wenn im Sommer und Frühherbst entschlossen gehandelt worden wäre.

In den letzten Tagen ist wieder einmal deutlich geworden, dass die Türkis-Grüne Bundesregierung im Pandemie-Management versagt hat. ÖVP und Grüne haben mit ihrem verantwortungslosen Zick-Zack-Kurs eine extrem aufgeheizte Situation geschaffen. Der Streit und die Verantwortungslosigkeit der Regierungsparteien, darf nicht länger auf den Rücken der Bürger_innen ausgetragen werden. Die Bundesregierung muss jetzt endlich handeln, statt nur weiteres Chaos zu stiften

Für Karin Doppelbauer steht jetzt schon fest: Das Budget wird auch 2022 wieder ein „No-Future-Budget“. Denn unser Finanzminister betreibt eine rückwärtsgewandte, generationen- und innovationsfeindliche Politik. Die angeblich größte Steuerreform aller Zeiten bringt weder die dringend notwendige Entlastung, noch ist sie ökologisch. Wir müssen beim Budget raus aus dem Krisenmodus und endlich dringend nötige Reformen in den Bereichen Pensionen, Ausgaben, Föderalismus und Bildung umsetzen!

In den letzten Tagen ist wieder einmal deutlich geworden, dass die Türkis-Grüne Regierung im Pandemie-Management versagt hat. Die ÖVP und die Grünen haben mit ihrem verantwortungslosen Zick-Zack-Kurs eine extrem aufgeheizte Situation geschaffen, die wir nun gemeinsam überwinden müssen. Was es nun braucht ist ein zentrales Pandemie-Management, bei dem Expert_innen klar Lösungen kommunizieren. Deshalb fordern wir die Bundesregierung auf, eine_n professionelle_n Pandemie-Manager_in einzusetzen, die wieder Klarheit in das Türkis-Grüne Chaos bringt. 

Der Arbeitskräftemangel hat Österreich voll im Griff. Niedrige Arbeitslosenzahlen und eine brummende Wirtschaft überdecken die Rekordzahl an offenen Stellen und verleiten die Regierung aber zum völligen Nichtstun. Der Arbeitskräftemangel ist aber kein Problem, das nur einzelne Betriebe betrifft. Er wirkt sich auf Wirtschaftswachstum, Steuereinnahmen und letztlich auf unser aller Wohlstand aus. Wenn die Bundesregierung an einer ehrlichen Arbeitsmarktpolitik interessiert ist, muss sie heute endlich an wirksamen Lösungen für morgen arbeiten. Es gibt auf vielen Ebenen Handlungsbedarf – wir NEOS werden das Gespräch mit betroffenen Unternehmen, Sozialpartnern und Regierung suchen.   (#österreichdieflügelheben ?)

Der massive Arbeitskräftemangel in Österreich schwächt unsere Wirtschaft und den Standort. Die türkis-grüne Bundesregierung muss endlich Verantwortung übernehmen anstatt sich nur um sich selbst und den eigenen Machterhalt zu kümmern und im Interesse der jungen Generation und der Unternehmerinnen und Unternehmer handeln. Einerseits muss klar sein: Bildung beginnt bereits im qualitativ hochwertigen Kindergarten - und endet nie. Andererseits müssen auch die Rahmenbedingungen passen, damit Unternehmerinnen und Unternehmer in neue Jobs investieren können. Die Menschen verdienen mehr Netto vom Brutto. Österreich hat als Standort viel Potenzial, es gibt aber viel zu tun. Wir haben hier viele Ideen und wollen die Hand jenen ausstrecken, die Unterstützung brauchen und gemeinsam mit Betroffenen, Unternehmen über konkrete Lösungen sprechen.