Message of the Week

Eines hat sich seit unserer Gründung vor 10 Jahren immer wieder eindrucksvoll gezeigt: Österreich hat eine bessere Politik verdient, als die, die die alteingesessenen Parteien zu bieten haben.

Während die Menschen in Österreich immer stärker unter den steigenden Preisen leiden, bleibt die Bundesregierung ihrer Showpolitik treu. 

Während die Menschen in Österreich immer stärker unter den steigenden Preisen leiden, bleibt die Bundesregierung ihrer Showpolitik treu.

In den letzten Tagen und Wochen schwappen fast tagtäglich neue Korruptionsvorwürfe gegen die ÖVP an die Oberfläche. 

Denkt diese Regierung an die Menschen in Österreich? Denkt sie an die Mitte der Gesellschaft? 

Die Mitte der Gesellschaft verdient eine starke Stimme. Eine Stimme, die die Herausforderungen der Menschen erkennt und an Lösungen arbeitet. Egal, ob in Familien, in Unternehmen, als Angestellte, Studierende oder in der Pension - die Herausforderungen, vor denen die Mitte der Gesellschaft steht, werden von dieser Bundesregierung ignoriert.

Europa steht heute vor riesigen Herausforderungen. Gerade als sich unsere Welt von Corona zu erholen schien, hat ein Krieg mitten in Europa die Zeit des Friedens, der Freiheit und auch unserer Naivität mit einem Federstrich beendet.Wann, wenn nicht jetzt, ist die Zeit für Mut zur Erneuerung?Dass Europas Bürger_innen ihren eigenen Regierungen bei der Weiterentwicklung der EU schon viele Schritte voraus sind, zeigt die Konferenz zur Zukunft Europas. Dort treten Europäer_innen aktuell für ein besseres Europa ein. Ein Europa, das funktioniert. Das für sie funktioniert! 

Das beste Mittel dagegen ist Transparenz. Die Bundesregierung muss endlich ihre Arbeit machen. Macht Politik statt Machtpolitik!Österreich hat ein Problem mit struktureller Korruption. Das hat die Inseratenkorruptions-Affäre des Vorarlberger Wirtschaftsbunds wieder deutlich gezeigt. Trotzdem redet die türkis-grüne Regierung nur viel, aber tut nichts! Selbst nach Ibiza sind Schwachstellen in unserer Demokratie – das System, das über Jahrzehnte unter ÖVP, SPÖ und FPÖ gewachsen ist – noch genauso aufrecht und sichtbar.Türkis-Grün hat das Vertrauen der Steuerzahler_innen billig an die eigenen Leute verkauft. Wir warten bis heute vergebens auf ein Ende politischer Einmischung in Ermittlungen, dass Berichterstattung unkäuflich ist oder dass Wahlkampfkosten schonungslos transparent veröffentlicht werden. Gemeinsam mit den Bürger_innen machen NEOS Druck, damit mit Machtkartellen in der Politik endlich Schluss ist! Das beste Gegenmittel gegen Korruption ist Transparenz!

Die Steuerlast in Österreich steigt jedes Jahr ganz automatisch durch die heimliche Steuererhöhung. Die anderen Parteien nennen das Kalte Progression, wir nennen das Zukunftsraub. Gleichzeitig beschert die hohe Inflation dem Staat Österreich einen milliardenschweren Geldregen. In nur zwei Jahren darf sich der Finanzminister über Mehreinnahmen über bis zu 11 Milliarden Euro freuen. Für uns NEOS ist klar: Österreich braucht Entlastung, jetzt. Gemeinsam mit dir arbeiten wir an einem Ziel: Hol dir dein Steuergeld zurück! Stoppen wir die heimliche Steuererhöhung und entlasten wir die Menschen nachhaltig durch weniger Steuern für alle Österreicher_innen.Die Regierung könnte das ganz einfach umsetzen: ÖVP und Grüne müssten dafür nur endlich die Steuerstufen anheben und automatisch an die jährliche Teuerung anpassen. Denn bislang freut sich vor allem einer über die Inflationssteuer deines Gehalts: der Finanzminister.

Mit fast 18 Jahren kennen Schüler_innen alle Flüsse und Gebirgsketten Österreichs und Europas, sie wissen allerdings nicht, wie man einen Mietvertrag liest, Steuern absetzt oder das eigene Konto effizient managt.Die beste Bildung bereitet für das spätere Leben vor und gibt Menschen ein Handwerkszeug für ihre Zukunft mit. Doch genau dieses Wissen kommt in Schulen aktuell zu kurz. Wir NEOS sind überzeugt: Schüler_innen brauchen eine echte Finanz- und Wirtschaftsbildung, um selbstbestimmt leben, Chancen nutzen und freie Entscheidungen treffen zu können. Das ist die beste Bildung, die wir meinen. Die gibt es nur mit NEOS.

Seit zwei Jahren herrscht Stillstand im Bildungsbereich. Die Corona-Pandemie hat weitreichende Reformen, die Kindergärten und Schulen dringend benötigen, verzögert. NEOS sind überzeugt, dass es jetzt an der Zeit ist, aus dem Krisenmodus herauszukommen und mit Mut zur Erneuerung die großen Reformprojekte im Bildungsbereich anzugehen.Der Bundesregierung fehlt weiter die Vision und das Ziel in der Bildungspolitik. Wie soll die Schule 2023 und darüber hinaus aussehen? Wie können wir die beste Bildung für alle Kinder in Österreich garantieren? All diese Fragen bleiben bei den anderen Parteien unbeantwortet. Die beste Bildung gibt es nur mit NEOS. Stellen wir Bildung wieder über alles.

Mit NEOS in der Landesregierung wird die Stadtkommunikation des Roten Wiens erstmals transparent und jeden und jede Wiener_in nachvollziehbar. Bürger_innen können sich auf einer digitalen Plattform selbst ein Bild machen, wer, wofür, wieviel Steuergeld in einem Jahr für PR und Eigenwerbung ausgibt. Damit lösen NEOS ein weiteres Wahlversprechen ein, für mehr Kontrolle in der Inseratenpolitik zu sorgen und setzen somit in Wien neue Maßstäbe in Sachen Transparenz.

Die letzten Jahre haben eindrucksvoll gezeigt, dass die bisherigen „Reförmchen“ im Justizbereich bei Weitem nicht ausreichen, um politische Einflussnahme zu beenden. Die Schwachstellen in unserer Demokratie sind weiterhin deutlich sichtbar. Das System, das über Jahrzehnte unter ÖVP und SPÖ gewachsen ist und von dem die FPÖ betrunken auf Ibiza geträumt hat, wurde zuletzt von der türkisen Volkspartei eiskalt ausgenutzt. 

Die Inflation trabt davon, die Energiepreise steigen, Lebenserhaltungskosten sind so teuer wie schon lange nicht mehr. Die Regierung kündigt ein Antiteuerungspaket an, das den derzeitigen Herausforderungen nicht ausreichend gerecht wird. Für uns ist klar: Es braucht jetzt nachhaltige Entlastung statt kurzfristiger Kosmetik. Wie schon im Wahlkampf versprochen, muss die Kalte Progression, die heimliche Steuererhöhung, endlich abgeschafft werden. Denn sie ist vor allem eines: Inflationssteuer und massive Belastung aller Menschen in Österreich.