Message of the Week

Wir NEOS leben vor, wie Politik funktionieren muss. Frauen führen und entscheiden bei NEOS auf allen Ebenen – von Gemeinden bis ins Außenministerium. Wir sprechen nicht nur über Frauenpolitik, wir zeigen, dass Frauen Politik machen.

Diese Woche ist ein wichtiger Schritt und NEOS-Erfolg gelungen, um Ordnung in ein System zu bringen, das über Jahre immer größer, teurer und unübersichtlicher geworden ist: die staatlichen Förderungen. 

Von Leonie Edler, Büroleiterin und NEOS-Verbindungsperson im Kabinett der Außenministerin

2020 haben wir NEOS mit unserem damaligen Gesundheitssprecher Gerald Loacker mit einem Entschließungsantrag im Parlament Impfungen in Apotheken gefordert – für einfachen Zugang, weniger Bürokratie und ein entlastetes Gesundheitssystem.

Diese Woche haben wir einen weiteren Schritt in unserer Aufholjagd in der Bildung gesetzt. Mit unserer Reformkraft machen wir Schulen wieder zu Orten , an die sowohl die Kinder als auch die Pädagog:innen gerne gehen. Dabei trotzen wir auch so manchem Gegenwind derer, die ein solches Tempo nicht gewöhnt sind. Wir NEOS sind davon überzeugt: Wer Qualität im Unterricht will, muss die Rahmenbedingungen verbessern. Daher führen wir mit dem Schuljahr 2026/27 das sogenannte Mittlere Management an Pflichtschulen ein.

Die erste Plenarwoche im Jahr 2026 beginnt mit einer klaren Richtung: Wir arbeiten konsequent am Aufschwung Österreichs.

Bei der Gemeinderatswahl in St. Pölten gehen wir NEOS mit einer starken Liste und Spitzenkandidat Bernd Pinzer an den Start. Gemeinsam setzen wir uns für eine moderne, transparente und lebenswerte Landeshauptstadt ein. 

Das Jahr 2025 stand ganz im Zeichen von Verantwortung, Reformwillen und Zukunftsorientierung. Mit dieser Bilanz zeigen wir: NEOS bringen Reformkraft in die Regierung.

Diese Plenarwoche zeigt, dass wir NEOS bis zum letzten Tag des Jahres arbeiten, um das Reformversprechen einzulösen, das wir den Menschen in Österreich gegeben haben. Rund 30 Gesetzesbeschlüsse stehen auf der Agenda. Es geht aber nicht nur um Quantität, sondern vor allem um die Qualität der Reformen. Von der großen Schulrechtsnovelle, mit dem Kopftuchverbot, über den Gesundheitsreformfonds bis hin zum neuen Billigstromgesetz und der Nulllohnrunde für Bundespolitiker:innen ziehen sich unsere Reformvorhaben quer durch jene Bereiche, die die Menschen ganz konkret betreffen: Gesundheit, Bildung, Teuerung und Energie. Diese Woche macht sichtbar, dass NEOS die Reformkraft in dieser Regierung sind – mit klaren und spürbaren Maßnahmen statt Ankündigungspolitik.

Staatssekretär Sepp Schellhorn hat am Mittwoch das erste große Entbürokratisierungspaket präsentiert. Es setzt dort an, wo Bürger:innen, Unternehmen und Verwaltung täglich Zeit verlieren, und bildet den Auftakt für weitere Reformschritte.

Letzten Freitag war es so weit: NEOS Tirol haben ein neues Landesteam gewählt und damit die Weichen für die kommenden Jahre gestellt.

Justiz liegt bei Sophie Wotschke, Lisa Aldali ist Sprecherin für Tierschutz und Volksanwaltschaft.

Exklusives Online-Event für Mitglieder. Jetzt für morgen anmelden und Fragen stellen!

Bildungsminister Christoph Wiederkehr war am Sonntag in der ORF-Pressestunde zu Gast. Er kündigte an, dass künftig die Schulen stärker für die Deutschförderung verantwortlich sein sollen.