NEOS-Erfolg: Mehr Tempo bei erneuerbarer Energie
Vergangene Woche brachten wir ein Gesetz auf den Weg, auf das viele seit Jahren warten: Wir stoppen den Bürokratie-Dschungel beim Ausbau erneuerbarer Energien und sorgen dafür, dass Projekte endlich schneller umgesetzt werden können.
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Österreich hat ein Bürokratieproblem
Für uns NEOS ist klar: Jede Kilowattstunde aus Wind, Wasser, Sonne oder Geothermie macht Österreich unabhängiger von geopolitischen Krisen. Es gibt keinen Preisschock bei Sonnenlicht. Keine Liefersperre bei Geothermie. Kein Embargo auf Wind. Wer auf erneuerbare Energie setzt, stärkt unsere Sicherheit und unseren Wohlstand. Trotzdem stecken in Österreich derzeit tausende Megawatt an Windkraftprojekten in Genehmigungsverfahren fest, teilweise bis zu sieben Jahre lang. Insgesamt warten aktuell rund 3.400 Megawatt Windkraftleistung auf eine Genehmigung. Das entspricht dem gesamten Ausbau der letzten Jahrzehnte. Das zeigt: Österreich hat kein Naturschutzproblem, wir haben ein Bürokratieproblem.
Einführung von Beschleunigungsgebieten
Mit dem Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungs-Gesetz (EABG) setzen wir genau hier an. Genehmigungsverfahren werden auf maximal zwölf Monate begrenzt. Doppel- und Dreifachgenehmigungen werden abgeschafft und es werden sogenannte Beschleunigungsgebiete eingeführt, in denen Projekte im Eiltempo werden müssen.
Mögliche Sanktionen
Neu ist auch: Bundesländer, die ihre Ausbauziele verschleppen oder Projekte blockieren, können sich künftig nicht mehr einfach aus der Verantwortung stehlen. Wer den Ausbau erneuerbarer Energie verhindert, muss mit Sanktionen rechnen. Ein weiterer wichtiger Punkt für uns NEOS ist die Geothermie. Diese Energieform wird bisher viel zu wenig genutzt, weil rechtliche Grundlagen fehlen. Mit der neuen Regelung schaffen wir endlich mehr Rechtssicherheit und machen den Weg frei für den Ausbau. Gerade für die Wärmewende und für mehr Unabhängigkeit von fossilen Energien ist Geothermie unverzichtbar.
NEOS als Reformkraft
Die aktuelle weltpolitische Lage zeigt einmal mehr, wie wichtig eine sichere und unabhängige Energieversorgung ist. Deshalb treiben wir Reformen voran, lösen Blockaden und sorgen dafür, dass Österreich schneller, moderner und krisenfester wird. Wir NEOS bleiben die treibende Kraft für weniger Bürokratie, mehr Tempo und mehr Unabhängigkeit.
