wir TRETEN MIT STARKEM TEAM AUS GLÜHENDEN EUROPÄERINNEN UND EUROPÄERN ZUR EUROPAWAHL AN
Auf unserer Bundesmitgliederversammlung haben wir die Liste finalisiert und das Wahlprogramm für die Europawahl 2024 beschlossen.
Bei der heutigen Bundesmitgliederversammlung von NEOS in Vorarlberg wurde nach einem dreistufigen Vorwahlsystem mit breiter Bürger:innenbeteiligung die Liste für die Europawahl finalisiert. Nach der Wahl von Helmut Brandstätter zum Spitzenkandidaten wurden nun auch die weiteren Listenplätze gewählt. Auf Platz zwei kandidiert Anna Stürgkh. Peter Berry wurde auf den dritten Platz gewählt, Rainer Hable erreichte Platz vier und auf dem fünften Platz der Liste kandidiert Arabel Bernecker-Thiel.
In einer ersten Reaktion meint unsere Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger: „Ich freue mich sehr über das grandiose Team und bedanke mich ausdrücklich bei allen, die bei den Vorwahlen teilgenommen haben und so ein starkes Zeichen für Europa gesetzt haben. Anders als bei anderen Parteien haben uns die tollen Kandidatinnen und Kandidaten die Türe eingerannt.“
Die Ergebnisse aller drei Teilabstimmungen und die gesamte Liste sind unter vorwahl.neos.eu zu finden.
Unser Weg in die Vereinigten Staaten von Europa
Zudem wurde bei der Mitgliederversammlung das Wahlprogramm für die Europawahl beschlossen, das in einem breiten Beteiligungsprozess gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern erarbeitet worden war. Das Papier mit dem Titel „Europa vor der Zukunftsentscheidung: Unser Weg in die Vereinigten Staaten von Europa“ stellt die Vision einer souveränen, entscheidungs-, handlungs- und zukunftsfähigen Union ins Zentrum.
Dazu gehören unter anderem ein gestärktes EU-Parlament mit nur mehr einem Standort, eine verkleinerte EU-Kommission mit einem von den Bürger:innen direkt gewählten Präsidenten oder einer Präsidentin sowie mehr Transparenz und ein klarer Sanktionsmechanismus gegen Regierungen bei Verstößen gegen die gemeinsamen Werte.
Unserem kritischen Befund, dass die Mitgliedsländer viel zu lange die Sicherheit Europas an die USA ausgelagert haben sowie die Energieversorgung Putins Russland und die industrielle Produktion Asien überlassen, stellen wir die Stärkung der gemeinsamen Außen- und Verteidigungspolitik mit dem Ziel einer Europäischen Armee entgegen, sowie eine effiziente Energie-Union und eine Stärkung des Industrie- und Arbeitsstandorts Europa unter anderem durch Bürokratieabbau und gezielte Zukunftsinvestitionen. Diese Maßnahmen sollen die EU nicht nur unabhängiger und souveräner machen, sie sind auch zentrale Hebel, um die Inflation zu bekämpfen und in Europa ein neues Wirtschaftswunder zu ermöglichen.
