03.03.2026
Update zur aktuellen Situation im Nahen Osten aus dem BMEIA/Kabinett Beate Meinl-Reisinger
NEOS denken voraus. Weil deine Sicherheit wirklich zählt.
Selbstverständlich wissen wir, wovon wir reden, wenn wir sagen, dass die Neutralität uns vor keinerlei Gefahren schützt. Dennoch wollen wir einen lebhaften, kritischen und ausgewogenen Debattenprozess über die Neutralität führen.
Der Krieg in der Ukraine hat uns gelehrt, dass wir die Sicherheitsherausforderungen der Zukunft nur gemeinsam als Europäische Union bewältigen können. Die Bundesregierung darf sich nicht länger hinter fadenscheinigen Neutralitätsdebatten verstecken und Vorstöße in Richtung einer gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik blockieren. Sonst setzt sie Österreichs Sicherheit unnötig aufs Spiel. Es ist nicht so, dass wir NEOS die Weisheit mit Suppenkellen in uns aufgenommen haben, wir werden nicht diejenigen sein, die sagen: "So und nicht anders ist mit der Neutralität Österreichs umzugehen!"
Alles was wir wollen, ist reden. Offen, ohne Denkverbote, mit Menschen die sich wahnsinnig gut mit der Thematik auskennen, die wirklich unabhängig sind und wissen wovon sie reden. Wir fordern die beste Sicherheitsstrategie für alle Österreicherinnen und Österreicher. Wir wollen eine Diskussion, die mehr auf Wissen als auf Glauben beruht. Das ist in einer liberalen Demokratie nicht zu viel verlangt, oder?
Mehr dazu gibt es in unserem aktuellen Blog-Artikel:
