03.03.2026
Update zur aktuellen Situation im Nahen Osten aus dem BMEIA/Kabinett Beate Meinl-Reisinger
Sanieren statt Taktieren!
Beenden wir JETZT das korrupte System.
Die Wahl in Niederösterreich hat gezeigt: Die Menschen in Österreich haben genug von parteipolitischer Taktik. Sie haben genug von dem korrupten System. Sie erwarten sich zurecht, dass die Politik handelt und Lösungen zur Generalsanierung unseres Landes liefert.
Wir NEOS stehen für saubere Politik und sind überzeugt, dass die Regierenden jetzt für die Menschen in die Zukunft schauen müssen. Denn mit Farbe über den Wasserschaden zu pinseln, löst die Probleme nicht. Dafür bedarf es einer größeren Sanierung. Sonst wird der Schaden in wenigen Tagen wieder sichtbar.
Jetzt müssen Reformen umgesetzt werden.
Wir brauchen ein schärferes Korruptionsstrafrecht, Informationsfreiheitsgesetz, unabhängige Bundesstaatsanwaltschaft und Mehr Transparenz bei Auftrags- & Postenvergabe. Das Credo lautet: Sanieren statt Taktieren!
