Grüne enttäuschen in der Regierung weiter auf ganzer Linie - Die Frage ist: Was wäre ohne Grüner Regierungsbeteiligung anders?
Wir haben seit über 1000 Tagen eine Bundesregierung mit Grüner Beteiligung. Da muss man sich fragen: Was hat sich geändert? Die Antwort ist ernüchternd.
Dass eine Bundesregierung mit grüner Beteiligung es zulässt, dass Menschen im November in Österreich in Zelten schlafen müssen, ist beschämend. Was wäre unter Türkis-Blau anders gewesen? Dass eine Bundesregierung mit grüner Beteiligung es zulässt, dass Österreich seit 700 Tagen kein Klimaschutzgesetz mehr hat, ist bezeichnend. Österreich fährt damit weiter ziellos durch die Energiekrise, mit einer Grünen Ministerin am Lenkrad. Noch immer steckt außer dem gesetzten Vorhaben, Österreich bis 2040 klimaneutral zu machen, kein Plan dahinter. Bis heute warten wir auf ein echtes Transparenz-, Antikorruptions- und Informationsfreiheitsgesetz. Noch immer befinden sich Medien in den Fesseln der Politik, speziell im ORF. Diese Ziel- und Mutlosigkeit, mit der die Grünen mitregieren, ist enttäuschend. Die Frage bleibt: Was wäre ohne Grüne anders?
