28.05.2025NEOS Team1 Minute
Gesetzespaket bringt Meilenstein für Regenbogenfamilien
Brandstötter: „Aus welchem Land der Partner oder die Partnerin stammt, darf bei gleichgeschlechtlichen Eheschließungen oder Adoptionen keine Rolle mehr spielen.“
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Zeit für eine zukunftsorientierte Regierung!
In unserem neusten Blog-Beitrag liest du unser Statement über das Scheitern von FPÖ und ÖVP und unsere Vorstellung für eine reformorientierte Regierungsmehrheit.
FPÖ und ÖVP sind gescheitert
Wie nach den letzten Tagen zu erwarten war, sind FPÖ und ÖVP gescheitert, eine Regierung zu bilden. Was wir erlebt haben, hat bei vielen Menschen Frust, Betroffenheit und Fassungslosigkeit ausgelöst. Einerseits über die gefährlichen Pläne von Herbert Kickl. Andererseits über die Bereitschaft der ÖVP, so lange mit einem möglichen Kanzler Kickl zu verhandeln, der offen gegen Europa, den Rechtsstaat, unsere Sicherheit und unseren Wohlstand agiert.
Für eine reformorientierte Regierungsmehrheit
Die Ereignisse der letzten Wochen sind an niemandem spurlos vorübergegangen. Die Stimmungslage ist heute eine andere als zu Beginn des Jahres. Daher haben wir NEOS in den vergangenen Tagen schon mehrfach unsere Bereitschaft zu neuen Gesprächen für eine pro-europäische und reformorientierte Regierungsmehrheit erklärt. Dafür gibt es nach dem Scheitern von FPÖ und ÖVP mehrere Alternativen unter den Parteien. Zu allen Möglichkeiten sind NEOS offen für konstruktive Gespräche.
Entscheidend für uns ist, dass es nun rasch eine handlungsfähige Regierung gibt, die erarbeitet, was die Menschen in den letzten Wochen zu Recht vermisst haben:
- Konkrete Lösungen für die enormen Herausforderungen, mit denen Österreich konfrontiert ist.
- Pläne, wie wieder Schwung in Arbeit und Wirtschaft gebracht werden und
- eine Aufholjagd in der Bildung und
- bessere Integration gelingen können.
In den vergangenen Wochen wurden Schlachten aus der Vergangenheit gefochten, nun ist die Zeit den Kampf um die Zukunft zu beginnen.
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Nachwahl: Männliche Ombudsperson
Bei der Mitgliederversammlung am 15. Juni wählen wir eine Ombudsperson aus dem Kreis der männlichen Mitglieder nach. Der bisherige Funktionsträger hat das Amt vorzeitig zurückgelegt. Die verbleibende Funktionsdauer geht bis Jänner 2027, für diesen Zeitraum ist eine Ombudsperson nachzuwählen.
16.05.2025NEOS Team7 Minuten
KLUB SACHEN - Der NEOS-Podcast
Wie klingen Reformen in der österreichischen Politik? Jetzt – in Regierungsverantwortung – zeigen unsere Abgeordneten, wie Reformen klingen. In der neuen Podcastreihe „Klubsachen“ sprechen sie offen, fachlich fundiert und ganz persönlich über ihre Themen, ihren Alltag – und darüber, wie sie Politik gestalten, die Österreich erneuert. Keine Show. Kein Polit-Sprech. Sondern: Klubsachen eben.