
NEOS gelingt nächster wichtiger Schritt bei ORF-Reform
Henrike Brandstötter: „Politische Einflussnahme raus aus dem ORF – Schluss mit der Mitsprache der Landeshauptleute!“
In unserem neusten Blog-Beitrag liest du unser Statement über das Scheitern von FPÖ und ÖVP und unsere Vorstellung für eine reformorientierte Regierungsmehrheit.
Wie nach den letzten Tagen zu erwarten war, sind FPÖ und ÖVP gescheitert, eine Regierung zu bilden. Was wir erlebt haben, hat bei vielen Menschen Frust, Betroffenheit und Fassungslosigkeit ausgelöst. Einerseits über die gefährlichen Pläne von Herbert Kickl. Andererseits über die Bereitschaft der ÖVP, so lange mit einem möglichen Kanzler Kickl zu verhandeln, der offen gegen Europa, den Rechtsstaat, unsere Sicherheit und unseren Wohlstand agiert.
Die Ereignisse der letzten Wochen sind an niemandem spurlos vorübergegangen. Die Stimmungslage ist heute eine andere als zu Beginn des Jahres. Daher haben wir NEOS in den vergangenen Tagen schon mehrfach unsere Bereitschaft zu neuen Gesprächen für eine pro-europäische und reformorientierte Regierungsmehrheit erklärt. Dafür gibt es nach dem Scheitern von FPÖ und ÖVP mehrere Alternativen unter den Parteien. Zu allen Möglichkeiten sind NEOS offen für konstruktive Gespräche.
Entscheidend für uns ist, dass es nun rasch eine handlungsfähige Regierung gibt, die erarbeitet, was die Menschen in den letzten Wochen zu Recht vermisst haben:
- Konkrete Lösungen für die enormen Herausforderungen, mit denen Österreich konfrontiert ist.
- Pläne, wie wieder Schwung in Arbeit und Wirtschaft gebracht werden und
- eine Aufholjagd in der Bildung und
- bessere Integration gelingen können.
In den vergangenen Wochen wurden Schlachten aus der Vergangenheit gefochten, nun ist die Zeit den Kampf um die Zukunft zu beginnen.
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