
NEOS gelingt nächster wichtiger Schritt bei ORF-Reform
Henrike Brandstötter: „Politische Einflussnahme raus aus dem ORF – Schluss mit der Mitsprache der Landeshauptleute!“
Beenden wir JETZT das korrupte System.
Die Wahl in Niederösterreich hat gezeigt: Die Menschen in Österreich haben genug von parteipolitischer Taktik. Sie haben genug von dem korrupten System. Sie erwarten sich zurecht, dass die Politik handelt und Lösungen zur Generalsanierung unseres Landes liefert.
Wir NEOS stehen für saubere Politik und sind überzeugt, dass die Regierenden jetzt für die Menschen in die Zukunft schauen müssen. Denn mit Farbe über den Wasserschaden zu pinseln, löst die Probleme nicht. Dafür bedarf es einer größeren Sanierung. Sonst wird der Schaden in wenigen Tagen wieder sichtbar.
Wir brauchen ein schärferes Korruptionsstrafrecht, Informationsfreiheitsgesetz, unabhängige Bundesstaatsanwaltschaft und Mehr Transparenz bei Auftrags- & Postenvergabe. Das Credo lautet: Sanieren statt Taktieren!
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Janos Juvan sorgt für Lacher bei Debatte.
100 Tage - die Reformkraft in der Regierung
Erste Reformen auf Schiene, zentrale Projekte gestartet: Von Tag eins an haben wir gearbeitet, gestaltet und umgesetzt. Für ein neues Österreich.