Der Rückzug von den Koalitionsgesprächen ist kein Rückzug aus unserer Verantwortung als „Das Neue Österreich“. Wir werden weiterhin mit aller Kraft daran arbeiten, Österreich wieder „back on track“ zu bringen.
Wir NEOS waren immer klar. Wir haben die Einladung zu Gesprächen angenommen, nicht um eine größere Mehrheit für Altbekanntes zu liefern, sondern um die nötige Entschlossenheit für Neues in eine Regierung zu bringen, nicht aus Selbstzweck für uns, sondern zum Zweck von Reformen für die Menschen, die Betriebe, das Land. Wir wollten, dass eine nicht-alltägliche Regierungszusammenarbeit auch nicht-alltägliche Resultate liefert. Dafür haben wir von Tag Eins an ernsthaft und mit aller Energie gearbeitet und verhandelt. Mit dem Ziel, mehr zu schaffen als unbedingt nötig: Was ist unser Bild? Ein Österreich, in dem der Staat alteingesessene Strukturen hinterfragt und sich selbst klare Verantwortlichkeiten und Kompetenzen gibt – denn so wie unser Föderalismus derzeit aufgebaut ist, ist er vor allem eines: teuer und ineffizient. Ein Österreich, in dem die Politik Arbeitgeber:innen und Arbeitnehmer:innen wieder Wachstum ermöglicht und beide entlastet. Ein Österreich, dessen Politik weiter schaut, als nur zum nächsten Wahltag und Generationengerechtigkeit und Nachhaltigkeit in den Mittelpunkt stellt. Im Mittelpunkt steht hier die Bildung, durch die wir allen Kindern alle Chancen geben, aber auch die Staatsfinanzen, die strukturell auf gesunde Beine gestellt werden müssen, indem unter anderem das Pensionssystem langfristig sicher gemacht wird. Ein Österreich, in dem Eigenverantwortung und Leistungsbereitschaft wieder gestärkt werden, ohne aus den Augen zu verlieren, dass es einen sozialen Ausgleich braucht, und zwar nachhaltig und generationengerecht. Das verlangen wir auch von der Politik und den Parteien, die in ihrem Streben nach Posten und Förderungen in die Schranken zu weisen.
Die drei Schritte „Reparieren, Reformieren und Investieren“ gehörten dabei für uns NEOS untrennbar zusammen. Nie war Sanieren für uns Selbstzweck, nie war das gerade Nötige für uns ausreichend. Immer war zusätzlicher Spielraum für uns das eigentliche, das positive Ziel. Das Versprechen, das die Österreicherinnen und Österreicher verdienen: Dass wir heute daran arbeiten, dass das Morgen besser ist.
Andreas Babler hat das Scheitern der Regierungsverhandlungen zu verantworten
Nicht weiter wie bisher, heißt für uns auch ehrlich und transparent zu arbeiten. Daher müssen wir auf die Fake News von Andreas Babler reagieren.
Deine Unterstützung für das Burgenland
Am 19. Jänner wählt das Burgenland einen neuen Landtag. Wir NEOS treten als die Kontrollkraft an und wollen das Burgenland aus dem roten Netz befreien. Hier findest du eine Video-Botschaft von unserem Spitzenkandidaten und Möglichkeiten, NEOS im Burgenland zu unterstützen.
Update zu den Verhandlungen
Gestern ist ein langer Verhandlungstag positiv zu Ende gegangen. Zum ersten Mal gab es konkrete, gemeinsame Ergebnisse, auf die wir seit Beginn der Gespräche pochen.