28.05.2025NEOS Team1 Minute
Gesetzespaket bringt Meilenstein für Regenbogenfamilien
Brandstötter: „Aus welchem Land der Partner oder die Partnerin stammt, darf bei gleichgeschlechtlichen Eheschließungen oder Adoptionen keine Rolle mehr spielen.“
"Niemand ist Kickl ausgeliefert" - Statement von Beate Meinl-Reisinger
Wir alle verfolgen die Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP mit wachsendem Frust, Sorge und, ja, auch Fassungslosigkeit. Was sich hier abspielt, ist alles andere als eine konstruktive Regierungsbildung zum Wohl des Landes.
Statt eines respektvollen Dialogs auf Augenhöhe sehen wir:
Eine schonungslose Abrechnung von Kickl mit der ÖVP – auf Kosten aller Bürgerinnen und Bürger.
Alte Politikmuster: Postenschacher, Symbolpolitik und das Wiederaufwärmen vergangener Konflikte.
Keinerlei ernsthafte Antworten auf die drängenden Fragen unserer Zeit: Wie sanieren wir das Budget? Wie bringen wir Schwung in die Wirtschaft? Wie verbessern wir unser Bildungssystem? Wie schaffen wir eine funktionierende Integration?
- Eine Isolierung Österreichs in Europa und Angriffe auf den Rechtsstaat – eine Bedrohung für unsere Freiheit und Sicherheit.
Was soll auf einem solchen politischen Trümmerfeld noch wachsen? Österreich hat Besseres verdient. Um Alternativen zu einer FPÖ/ÖVP-Regierung aufzuzeigen, hat NEOS-Klubobfrau und Vorsitzende gestern ein Statementabgegeben:
Statement von Beate Meinl-Reisinger
Die ÖVP hat noch immer die Wahl, einen anderen Weg einzuschlagen. Niemand ist Geisel eines selbsternannten "Führers", niemand muss einen rachsüchtigen Kanzler Kickl akzeptieren. Deshalb bin ich weiterhin offen für Gespräche – auch in einer moderierenden Rolle. Jetzt ist der Zeitpunkt, staatspolitische Verantwortung zu übernehmen, über den eigenen Schatten zu springen und Österreich auf einen besseren Weg zu bringen. Unabhängig davon werden wir NEOS unsere Arbeit für notwendige Reformen konsequent fortsetzen.
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26.05.2025NEOS Team1 Minute
Nachwahl: Männliche Ombudsperson
Bei der Mitgliederversammlung am 15. Juni wählen wir eine Ombudsperson aus dem Kreis der männlichen Mitglieder nach. Der bisherige Funktionsträger hat das Amt vorzeitig zurückgelegt. Die verbleibende Funktionsdauer geht bis Jänner 2027, für diesen Zeitraum ist eine Ombudsperson nachzuwählen.
16.05.2025NEOS Team7 Minuten
KLUB SACHEN - Der NEOS-Podcast
Wie klingen Reformen in der österreichischen Politik? Jetzt – in Regierungsverantwortung – zeigen unsere Abgeordneten, wie Reformen klingen. In der neuen Podcastreihe „Klubsachen“ sprechen sie offen, fachlich fundiert und ganz persönlich über ihre Themen, ihren Alltag – und darüber, wie sie Politik gestalten, die Österreich erneuert. Keine Show. Kein Polit-Sprech. Sondern: Klubsachen eben.