Gestern hat der Erweiterte Bundesvorstand einstimmig entschieden: Wir gehen den nächsten Schritt und starten Koalitionsgespräche mit ÖVP und SPÖ. Heute fand die letzte Sondierungsrunde zwischen den drei Parteien statt.
Nach intensiven und konstruktiven Sondierungen der letzten Tage ist es an der Zeit, die Verhandlungen in die nächste Phase zu bringen. Wir haben wir uns darauf verständigt, ein gemeinsames Programm zu entwerfen, um die Erwartungen von allen Bürgerinnen und Bürger in uns zu erfüllen. Nicht weil wir zu dritt regieren müssen, sondern weil wir für Österreich arbeiten wollen. Nicht weil wir ein Bündnis gegen jemanden eingehen wollen, sondern eine Allianz für etwas. Und weil wir NEOS der Überzeugung sind, in einer Regierung mehr für den Fortschritt unseres Landes und das Leben der Menschen leisten zu können als in der Opposition.
Was Beate auch klar gemacht hat: Es wäre vermessen zu sagen, dass schon alles fix ist, dass wir am Ende ein Programm auf den Tisch legen können. Wir werden aber mit der nötigen Ernsthaftigkeit und Entschlossenheit in Verhandlungen gehen. Wir haben schon letzte Woche gesagt, das „Kein-Weiter-Wie-Bisher“ im Stil der Verhandlungen für ein Regierungsprogramm beginnt. Dafür werden wir ab heute mit ÖVP und SPÖ verhandeln.
Wir gehen jetzt in die Planung der konkreten Verhandlungen in den jeweiligen Gruppen. In den nächsten Tagen werden auch die Hauptverhandler dieser Gruppen bekanntgegeben werden.
Kurz nach 12 Uhr traten Karl Nehammer (ÖVP), Andreas Babler (SPÖ) und unsere NEOS-Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger vor die Presse. Hier ist das gesamte Statement zum Nachsehen.
Vorstellung #3: Dominik Oberhofer
Die Regierungsverhandlungen laufen und wir wollen uns die Zeit nehmen, dir täglich unsere 18 Abgeordneten zum Nationalrat (so viele wie nie zuvor) vorzustellen. Hier ist die Vorstellung von Dominik Oberhofer.
Tag des Ehrenamts: DANKE
Wir sagen Danke. Danke für deinen Einsatz, deine Zeit und deine Energie im Superwahljahr 2024. Vielen herzlichen Dank!
Vorstellung #2: Christoph Pramhofer
Die Regierungsverhandlungen laufen und wir wollen uns seit gestern die Zeit nehmen, um dir täglich unsere 18 Abgeordneten zum Nationalrat (so viele wie nie zuvor) vorzustellen. Hier ist die Vorstellung von Christoph Pramhofer.