
Gesetzespaket bringt Meilenstein für Regenbogenfamilien
Brandstötter: „Aus welchem Land der Partner oder die Partnerin stammt, darf bei gleichgeschlechtlichen Eheschließungen oder Adoptionen keine Rolle mehr spielen.“
Selbstverständlich wissen wir, wovon wir reden, wenn wir sagen, dass die Neutralität uns vor keinerlei Gefahren schützt. Dennoch wollen wir einen lebhaften, kritischen und ausgewogenen Debattenprozess über die Neutralität führen.
Der Krieg in der Ukraine hat uns gelehrt, dass wir die Sicherheitsherausforderungen der Zukunft nur gemeinsam als Europäische Union bewältigen können. Die Bundesregierung darf sich nicht länger hinter fadenscheinigen Neutralitätsdebatten verstecken und Vorstöße in Richtung einer gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik blockieren. Sonst setzt sie Österreichs Sicherheit unnötig aufs Spiel. Es ist nicht so, dass wir NEOS die Weisheit mit Suppenkellen in uns aufgenommen haben, wir werden nicht diejenigen sein, die sagen: "So und nicht anders ist mit der Neutralität Österreichs umzugehen!"
Alles was wir wollen, ist reden. Offen, ohne Denkverbote, mit Menschen die sich wahnsinnig gut mit der Thematik auskennen, die wirklich unabhängig sind und wissen wovon sie reden. Wir fordern die beste Sicherheitsstrategie für alle Österreicherinnen und Österreicher. Wir wollen eine Diskussion, die mehr auf Wissen als auf Glauben beruht. Das ist in einer liberalen Demokratie nicht zu viel verlangt, oder?
Mehr dazu gibt es in unserem aktuellen Blog-Artikel:
Gesetzespaket bringt Meilenstein für Regenbogenfamilien
Brandstötter: „Aus welchem Land der Partner oder die Partnerin stammt, darf bei gleichgeschlechtlichen Eheschließungen oder Adoptionen keine Rolle mehr spielen.“
Nachwahl: Männliche Ombudsperson
Bei der Mitgliederversammlung am 15. Juni wählen wir eine Ombudsperson aus dem Kreis der männlichen Mitglieder nach. Der bisherige Funktionsträger hat das Amt vorzeitig zurückgelegt. Die verbleibende Funktionsdauer geht bis Jänner 2027, für diesen Zeitraum ist eine Ombudsperson nachzuwählen.
KLUB SACHEN - Der NEOS-Podcast
Wie klingen Reformen in der österreichischen Politik? Jetzt – in Regierungsverantwortung – zeigen unsere Abgeordneten, wie Reformen klingen. In der neuen Podcastreihe „Klubsachen“ sprechen sie offen, fachlich fundiert und ganz persönlich über ihre Themen, ihren Alltag – und darüber, wie sie Politik gestalten, die Österreich erneuert. Keine Show. Kein Polit-Sprech. Sondern: Klubsachen eben.