
NEOS gelingt nächster wichtiger Schritt bei ORF-Reform
Henrike Brandstötter: „Politische Einflussnahme raus aus dem ORF – Schluss mit der Mitsprache der Landeshauptleute!“
ÖVP und Grüne borgen sich mit ihrem Budget gerade Milliarden von den nächsten Generationen. Für die Superlative sorgen sie lediglich beim Umfang: Es ist das größte Budget aller Zeiten, aber mit dem kleinsten Fokus auf echte Investitionen für die Zukunft! Denn auf die Jungen wird völlig vergessen: Nur jeder fünfte Euro wird für strukturelle Maßnahmen ausgegeben, die auch nachhaltig wirken – sei es beim Klimaschutz, der Elementarpädagogik oder der Forschung. Der Rest ist Gießkanne und lediglich dazu da, den Stillstand fortzuführen. Wir NEOS fordern konkrete Verbesserungen, damit dieses Budget zum Aufstiegsversprechen und nicht zum Abstiegsbeschleuniger für die Jungen wird! In Zeiten von Krisen muss der Auftrag an die Regierung lauten, in die Zukunft zu investieren!
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VIDEO: NEOS kontern Vignetten-Populismus der FPÖ
Janos Juvan sorgt für Lacher bei Debatte.
100 Tage - die Reformkraft in der Regierung
Erste Reformen auf Schiene, zentrale Projekte gestartet: Von Tag eins an haben wir gearbeitet, gestaltet und umgesetzt. Für ein neues Österreich.