28.05.2025NEOS Team1 Minute
Gesetzespaket bringt Meilenstein für Regenbogenfamilien
Brandstötter: „Aus welchem Land der Partner oder die Partnerin stammt, darf bei gleichgeschlechtlichen Eheschließungen oder Adoptionen keine Rolle mehr spielen.“
Gemeinsam und entschlossen gegen das Budgetdefizit
Seit Montag haben wir Klarheit über die Gesamtlage des Budgets. Und ja, das Defizit in Österreich ist weit höher als bisher vorausgesagt. Unsere schlimmsten Befürchtungen haben sich bewahrheitet.
„Weiter-wie-Bisher“ ausgeschlossen
Auf allen Ebenen wurde im letzten Jahr deutlich mehr ausgegeben. Ein „Weiter-Wie-Bisher“ können wir uns im wahrsten Sinne des Wortes nicht mehr leisten. Wir sind alle gemeinsam gefordert, zu sparen und zu reformieren, um unseren Staatshaushalt wieder auf gesunde Beine zu stellen.
Bund, Länder und Gemeinden müssen an einem Strang ziehen
Bund, Länder und Gemeinden müssen bei dieser Aufgabe als Partner und nicht als Gegner agieren. Schon während der Regierungsverhandlungen haben wir darauf gedrängt, die Länder mit an den Tisch zu holen.
Am Mittwoch kamen aus diesem Grund Beate Meinl-Reisinger, der Bundes- sowie Vizekanzler und Vertreter:innen von Ländern und Gemeinden zu einer ersten Gesprächsrunde zusammen. Wir sehen das als ein Zeichen von Geschlossenheit und Entschlossenheit. Es ist ein Zeichen, dass alle die Notwendigkeiten erkannt haben und bereit sind, rasch und gemeinsam zu handeln.
Sanieren, modernisieren, reformieren
Wir haben ein gemeinsames Ziel: Das Budget nicht nur zu sanieren, sondern Österreich im Zuge der Anstrengungen auch zu modernisieren und Strukturen, die uns bremsen, zu reformieren.
Wenn wir erfolgreich sind, wird unser Land gestärkt aus dieser Herausforderung hervorgehen. Bund, Länder und Gemeinden werden in der Lage sein, die Erwartungen und Anliegen der Bürgerinnen und Bürger auch in Zukunft gut – ja sogar noch besser – zu erfüllen. Das schulden wir nicht zuletzt den nächsten Generationen.
Vor uns liegt ein großes Stück Arbeit. Aber nur der Weg aus der Krise ist der Weg in die Zukunft.
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26.05.2025NEOS Team1 Minute
Nachwahl: Männliche Ombudsperson
Bei der Mitgliederversammlung am 15. Juni wählen wir eine Ombudsperson aus dem Kreis der männlichen Mitglieder nach. Der bisherige Funktionsträger hat das Amt vorzeitig zurückgelegt. Die verbleibende Funktionsdauer geht bis Jänner 2027, für diesen Zeitraum ist eine Ombudsperson nachzuwählen.
16.05.2025NEOS Team7 Minuten
KLUB SACHEN - Der NEOS-Podcast
Wie klingen Reformen in der österreichischen Politik? Jetzt – in Regierungsverantwortung – zeigen unsere Abgeordneten, wie Reformen klingen. In der neuen Podcastreihe „Klubsachen“ sprechen sie offen, fachlich fundiert und ganz persönlich über ihre Themen, ihren Alltag – und darüber, wie sie Politik gestalten, die Österreich erneuert. Keine Show. Kein Polit-Sprech. Sondern: Klubsachen eben.