Diese Woche haben nach intensiven und konstruktiven Sondierungsgesprächen offiziell die Regierungsverhandlungen zwischen uns NEOS und ÖVP und SPÖ begonnen. Hier ist ein Überblick, wie die Verhandlungen ablaufen und wer für uns NEOS verhandelt.
Die Gespräche sind in sieben Hauptgruppen – auch „Cluster“ genannt – gegliedert. Jede dieser Gruppen wird bei NEOS von zwei Leads geleitet. Die Hauptgruppen decken die zentralen Themenbereiche ab, die für die Regierungsbildung entscheidend sind.
Innerhalb der Hauptgruppen gibt es Untergruppen, die sich detailliert mit spezifischen Themen befassen. Die Zusammensetzung der Untergruppen folgt einer klaren Struktur:
Die Auswahl der beteiligten Personen wurde bereits getroffen und steht fest.
Die Verhandlungen starten nächste Woche mit den ersten Treffen in den Untergruppen. Pro Untergruppe sind zwei Termine vorgesehen. Diese Treffen werden sorgfältig protokolliert, um sowohl die Ergebnisse als auch unsere eigenen Positionen und Forderungen übersichtlich festzuhalten.
Wir haben klare Ziele definiert, die wir in diesen Verhandlungen erreichen wollen. Dabei steht für uns im Fokus, echte Reformen und Fortschritte in den zentralen Zukunftsfragen zu ermöglichen.
Nach der Phase der Untergruppenarbeit wird eine Auswertung der Ergebnisse erfolgen. Themen, die in den Untergruppen nicht abschließend geklärt werden können, oder die zusätzliche Nachschärfungen erfordern, werden auf die Steuerungsebene und Parteispitze verlagert.
Die kommenden Wochen werden intensiv und herausfordernd. Wir sind bereit, gemeinsam mit unseren Verhandlungspartner:innen ein zukunftsorientiertes und tragfähiges Regierungsprogramm für Österreich zu erarbeiten. Ob es am Ende tatsächlich zu einer Koalition kommt, hängt davon ab, ob wir uns auf echte Reformen in den entscheidenden Themen einigen können.
Die Steuerungsgruppe bilden Beate Meinl-Reisinger, Claudia Gamon, Christoph Wiederkehr, Douglas Hoyos, Niki Scherak und Armin Hübner. Die Verhandler:innen aller Haupt- und Untergruppen findest du unter folgendem Link.
Vorstellung #3: Dominik Oberhofer
Die Regierungsverhandlungen laufen und wir wollen uns die Zeit nehmen, dir täglich unsere 18 Abgeordneten zum Nationalrat (so viele wie nie zuvor) vorzustellen. Hier ist die Vorstellung von Dominik Oberhofer.
Tag des Ehrenamts: DANKE
Wir sagen Danke. Danke für deinen Einsatz, deine Zeit und deine Energie im Superwahljahr 2024. Vielen herzlichen Dank!
Vorstellung #2: Christoph Pramhofer
Die Regierungsverhandlungen laufen und wir wollen uns seit gestern die Zeit nehmen, um dir täglich unsere 18 Abgeordneten zum Nationalrat (so viele wie nie zuvor) vorzustellen. Hier ist die Vorstellung von Christoph Pramhofer.