28.05.2025NEOS Team1 Minute
Gesetzespaket bringt Meilenstein für Regenbogenfamilien
Brandstötter: „Aus welchem Land der Partner oder die Partnerin stammt, darf bei gleichgeschlechtlichen Eheschließungen oder Adoptionen keine Rolle mehr spielen.“
Den Geständnissen von Thomas Schmid müssen Konsequenzen folgen!
Die Geständnisse von Thomas Schmid belegen, dass die ÖVP nicht nur ein Korruptionsproblem hat, sondern wohl eher eines ist.
Die darin dokumentierten Vorwürfe – von Postenkorruption, der Manipulation von Medien durch Inseratenvergabe und verfälschter Umfrage bis zu den Eingriffen in Steuerverfahren – wiegen schwer.
Die Menschen haben zurecht genug von dieser Politik. Sie haben genug von wöchentlichen Korruptionsfällen. Sie haben genug davon, dass immer nur angekündigt aber nichts umgesetzt wird. Wir müssen jetzt alles daran setzen, dass Thomas Schmid unter Wahrheitspflicht aussagt - dafür waren wir NEOS bereit, einer weiteren Sitzung des U-Ausschusses zuzustimmen. Gleichzeitig gilt es jetzt bis Mitte Dezember ein konzentriertes Programm abzuarbeiten.
Denn die Lehren aus Jahren an Untersuchungsausschüssen sind überfällig: von Informationsfreiheit bis zu transparenten Postenbesetzungen - die Regierung muss bis Weihnachten liefern. Den Geständnissen von Thomas Schmid müssen Konsequenzen folgen! Wo wir keine Veränderung sehen, werden wir NEOS den Druck mit allen parlamentarischen Mitteln hochhalten.
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26.05.2025NEOS Team1 Minute
Nachwahl: Männliche Ombudsperson
Bei der Mitgliederversammlung am 15. Juni wählen wir eine Ombudsperson aus dem Kreis der männlichen Mitglieder nach. Der bisherige Funktionsträger hat das Amt vorzeitig zurückgelegt. Die verbleibende Funktionsdauer geht bis Jänner 2027, für diesen Zeitraum ist eine Ombudsperson nachzuwählen.
16.05.2025NEOS Team7 Minuten
KLUB SACHEN - Der NEOS-Podcast
Wie klingen Reformen in der österreichischen Politik? Jetzt – in Regierungsverantwortung – zeigen unsere Abgeordneten, wie Reformen klingen. In der neuen Podcastreihe „Klubsachen“ sprechen sie offen, fachlich fundiert und ganz persönlich über ihre Themen, ihren Alltag – und darüber, wie sie Politik gestalten, die Österreich erneuert. Keine Show. Kein Polit-Sprech. Sondern: Klubsachen eben.