
NEOS gelingt nächster wichtiger Schritt bei ORF-Reform
Henrike Brandstötter: „Politische Einflussnahme raus aus dem ORF – Schluss mit der Mitsprache der Landeshauptleute!“
Vielleicht hast auch du das Sommergespräch mit Susanne Schnabl im ORF verfolgt? Da es erstmalig Tage zuvor aufgezeichnet wurde, konnten wir leider nicht über jenes Thema sprechen, das uns allen momentan schlicht den Atem raubt.
Die Unwetter und Überschwemmungen, die vor allem den Süden unseres Landes schwer belasten und vielen Menschen ihr Zuhause kosten. Die Bilder sind erschreckend und sie liefern traurige Gewissheit darüber, dass der Stillstand beim Klimaschutz, allem voran bei der Bodenversiegelung, untragbar wird. Wir möchten uns an dieser Stelle auch bei allen Hilfskräften vor Ort für ihren unermüdlichen Einsatz bedanken. Österreichs Politik muss endlich vorausdenken und Maßnahmen gegen das zügellose Zubetonieren in Gemeinden setzen. Gerade in den letzten Wochen haben uns zahlreiche Zeugenberichte wie jene von "Little Dubai" des Gemeindebundpräsidenten Alfred Riedl erreicht, die zeigen, dass es beim Bodenfraß Fünf vor Zwölf ist!
Das Thema Vorausdenken begleitete Beate Meinl-Reisinger auch beim diesjährigen Sommergespräch. Denn vor lauter Scheindebatten und Schattenboxerei, vor lauter "Normaldenken" und Bargeld-Diskussionen vergisst die Regierung das Wesentliche: die Österreicherinnen und Österreicher mit ihren täglichen Herausforderungen. Und der Stillstand in den wichtigsten Bereichen macht wütend! Es kracht im Gesundheitssystem, in der Pflege, im Klimaschutz, im Bildungssystem und im finanziellen Alltag der Bürgerinnen und Bürger, da das erarbeitete Geld längst nicht mehr ausreicht. Es braucht dringend Lösungen und Reformen, damit wir wieder ein ehrliches Aufstiegsversprechen abgeben können.
Wir wollen, dass etwas weitergeht und die Menschen vorankommen! Deswegen sagen zum Beispiel ganz klar: Die Regierung muss den Menschen mehr Geld zum Leben lassen. Die Einnahmen im Finanzministerium sprudeln. Also runter mit den Steuern auf Arbeit und runter mit den Lohnnebenkosten für mehr Netto vom Brutto. Schluss mit der Klientelpolitik. Wir wollen Investitionen in die Zukunft: In Bildung, Forschung und Innovation – alles, was uns Wachstum und Wohlstand bringt.
Ebenso wichtig war unsere Forderung nach einem verteidigungsfähigen Europa hochzuhalten. Ein Europa, das sich endlich um seine eigenen Angelegenheiten kümmern kann, auch ohne den USA. Deshalb sind die Vereinigten Staaten von Europa die richtige Zukunftsvision!
Vorausdenken und vorankommen war nie wichtiger.
Genau dafür stehen wir NEOS.
Hier haben wir euch eine kleine Auswahl der Reaktionen von Redakteur:innen und Twitter Influencern zusammengefasst.
Auf unserer neos.eu/shareables findest du aktuelle Sujets für deine Social Media-Kanäle!
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100 Tage - die Reformkraft in der Regierung
Erste Reformen auf Schiene, zentrale Projekte gestartet: Von Tag eins an haben wir gearbeitet, gestaltet und umgesetzt. Für ein neues Österreich.