NEOS wirken: Mehr Tempo für moderne Mobilität
Diese Woche haben wir im Ministerrat wichtige Schritte für eine moderne, klimafreundliche und unbürokratische Mobilität gesetzt.
Weniger Bürokratie beim Pickerl
Künftig soll die erste Pickerl-Überprüfung erst nach vier statt nach drei Jahren notwendig sein. Danach folgen drei Begutachtungen in zweijährigen Intervallen, bevor ab dem zehnten Jahr wieder jährlich überprüft wird. Das spart Autofahrerinnen und Autofahrern Zeit, Geld und unnötige Wege, bei gleichzeitig hoher Verkehrssicherheit. Übrigens: Die Pickerl-Idee kam von einem Bürger, der sich an das Staatssekretariat für Deregulierung von Sepp Schellhorn gewandt hat. Bei SEDA, der Servicestelle für Entbürokratisierungs- und Deregulierungsanliegen, kann man weiterhin Verbesserungsvorschläge einbringen, wie man die öffentliche Verwaltung einfacher, verständlicher und bürgernäher gestalten kann.
Turbo für den Ausbau der E-Mobilität
Mit der Novelle des Bundesstraßengesetzes erleichtern wir den Ausbau von Ladestationen entlang von Autobahnen und Schnellstraßen. Damit schaffen wir die Infrastruktur, die Menschen und Unternehmen brauchen, und stärken gleichzeitig unsere Unabhängigkeit von fossilen Energieträgern. Über 38.000 öffentliche Ladepunkte zeigen bereits heute: Der Umstieg auf E-Mobilität nimmt Fahrt auf.
Sonderregelung für Zulassung ukrainischer Fahrzeuge fällt
Die bisherigen Sonderregelungen für ukrainische Fahrzeuge werden beendet. Wer dauerhaft in Österreich lebt und hier ein Fahrzeug nutzt, soll auch denselben steuerlichen und rechtlichen Regeln unterliegen wie alle anderen. Gleichzeitig sorgen klare Übergangsfristen dafür, dass die Umstellung fair und geordnet erfolgt.
